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AGB

AGB der Firma rehms24.de GmbH

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Verträge werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der
zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung geschlossen.
(2) Sie kommen zustande zwischen dem Besteller (nachfolgend: Auftraggeber) und der
rehms24.de GmbH, Landwehr 52, 46325 Borken/Westfalen,
Tel.: 0 28 61 / 92 17-75, Fax: 0 28 61 / 92 17-10, E-Mail: info@simsalaprint.de (nachfolgend:
Auftragnehmer).

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Die Abbildung bzw. Beschreibung von Waren und Leistungen auf der Website des Auftragnehmers
stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe von Angeboten
dar. Bindendes Angebot (§ 145 BGB) ist erst die Bestellung der Ware oder Leistung durch den
Auftraggeber, welche durch Anklicken des Buttons „KAUFEN“ ausgelöst wird.
Der Auftragnehmer kann das Angebot innerhalb von zwei Werktagen durch den Versand einer
Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen.
Die unmittelbar nach der Bestellung automatisch per E-Mail versandte Bestätigung des Zugangs der
Bestellung stellt noch keine Vertragsannahme dar.

§ 3 Lieferung
(1) Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert der Auftragnehmer an die vom Auftraggeber
angegebene Lieferadresse.
(2) Die Lieferfristen hängen von der einzelnen Bestellung ab und ergeben sich aus den jeweiligen
Waren- und Leistungsbeschreibungen.

§ 4 Preise; Versandkosten; Zollgebühren
(1) Bestellungen werden zu dem am Tag des Eingangs der Bestellung gültigen Preis ausgeführt.
Sämtliche Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige
Preisbestandteile. Nicht enthalten sind die Kosten des Versands; diese trägt der Auftraggeber.
Eine Information zu den Versandkosten erfolgt bei der Waren- bzw. Leistungsbeschreibung, bei
Aufruf des Warenkorbs und auf der Bestellseite. Die konkret anfallenden Versandkosten werden
vom Auftragnehmer außerdem auf der Rechnung ausgewiesen.
(2) Fallen Zollgebühren an, trägt diese der Auftraggeber.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

§ 6 Zahlung
Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Auftraggebers mittels einer der bei Beginn des Bestellvorgangs
angezeigten Zahlungsmittel.

§ 7 Zurückbehaltung
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur berechtigt, sofern sein fälliger
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Gewährleistung; Zulieferungen
(1) Ist die Leistung bzw. die gelieferte Ware mangelhaft, gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften.
(2) Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen
von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen, sofern nicht anders vereinbart, keiner Prüfungspflicht
seitens des Auftragnehmers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht
lesbare Daten.

§ 9 Virenschutz; Datensicherung
(1) Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten
technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen.
(2) Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt, eine Kopie
anzufertigen.

§ 10 Datenlöschung; Archivierung; Versicherung
(1) Soweit einer Löschung nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen entgegenstehen, werden die dem
Auftragnehmer zur Durchführung des Auftrags übermittelten und beim Auftragnehmer
gespeicherten Daten des Auftraggebers nach Vertragserfüllung gelöscht, es sei denn, der
Auftraggeber vereinbart mit dem Auftragnehmer ihre Archivierung gem. Abs. 2.
(2) Die übermittelten Daten, Datenträger und ähnlichen Materialien sowie Zwischenerzeugnisse
werden, soweit sie keiner gesetzlichen Aufbewahrungsfrist unterliegen, vom Auftragnehmer nur
nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der
Übergabe des Endprodukts an den Auftraggeber oder seinen Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert.
Sollen die vorbezeichneten Materialien versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung
der Auftraggeber selbst zu besorgen.

§ 11 Rechte Dritter
Der Auftraggeber versichert, dass durch seine Auftragsvorgaben, insbesondere durch von ihm
gelieferte Vorlagen, Rechte Dritter, z.B. Urheber-, Kennzeichen- oder Persönlichkeitsrechte, nicht
verletzt werden.

§ 12 Erfüllungsort; Gerichtsstand
Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist Erfüllungsort Borken und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis
ergebenden Streitigkeiten Borken.

Stand: 17. Dezember 2020